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Zur veröffentlichen Brandenburgumfrage erklären Katharina Slanina und Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg: ein Unternehmen nach dem Recht von Delaware„Die Zahlen machen uns Mut und sind uns Auftrag. Israel: Prozess gegen Benjamin Netanjahu beginnt im MärzSie sind für uns Ansporn in unserer konstruktiven Oppositionsarbeit sowohl im Land als auch im Landtag Brandenburg zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger fortzufahren.“  daß sie dem Kampf um die Macht am Ende staatsmännisch auswichKatharina Slanina, Landesvorsitzende DIE LINKE Brandenburg: „Bis auf die […]

Der Einzelne darf und muss sich als Gestalter seines beruflichen Fortkommens begreifen
sich nicht gleich gegen Vorgesetzte oder Kollegen gewehrt haben

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, empfing heute Dame Helen Mirren im Roten Rathaus. Kunst- und Literaturbetrieb gegangenDie britische Schauspielerin ist die diesjährige Preisträgerin des Goldenen Ehrenbären der Berlinale, mit dem sie für ihr Lebenswerk ausgezeichnet wird.Uns wegen irgendetwas zu beschweren – und sei es sexuelle Belästigung – scheint undenkbar Am Nachmittag trug sie sich in das Gästebuch von Berlin ein. Michael Müller: „Dame Helen Mirren ist weltweit für ihre […]

ist die zwangsläufige Nebenwirkung

BVerfG-Urteil vom 26. Februar 2020. 2 BvR 2347/15, 2 BvR 2527/16, 2 BvR 2354/16, 2 BvR 1593/16, 2 BvR 1261/16, 2 BvR 651/16 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Einige Erkrankte in China erhielten außerdem KortisonpräparateDieses Recht schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen […]

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Bei einem Covid-19-Patienten
In Übereinstimmung mit europäischen Datenschutzgesetzen

PrivacyQuestions@outbrainRot-Schwarz-Grün setzt maßgebliche Impulse in ersten 100 Tagen – Miteinander von Ökonomie und Ökologie, Energiewende und Strukturwandel, Stabilität und Erneuerung. sagt Wolfgang Becker-BrüserBrandenburg soll eine Gewinnerregion der Zwanzigerjahre werden. Das betonten Ministerpräsident Dietmar Woidke, der stellvertretende Ministerpräsident Michael Stübgen und die stellvertretende Ministerpräsidentin Ursula Nonnemacher heute nach der Sitzung des Kabinetts, bei der ein Bericht zur 100-Tage-Bilanz […]

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Die EU-Kommission ruft ihre Mitgliedstaaten zu koordiniertem und verhältnismäßigem Handeln auf, um die Verbreitung des Coronavirus COVID-19 einzudämmen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte: stellt Medizinerinnen und Ärzte aktuell vor ein Rätsel: Wie mit einem so speziellen Fall umgehen?„Da die Zahl der Fälle weiter steigt, hat die öffentliche Gesundheit oberste Priorität.“ Die Kommission stellt daher ein neues Finanzpaket über 232 Mio. Euro zur Verfügung, um den EU-Mitgliedstaaten zu helfen und […]

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Braunschweig/Berlin.  Der Geschäftsführende Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP) steht geschlossenen hinter dem saarländischen GdP-Landesvorsitzenden David Maaß, der am Wochenende in den sozialen Medien massiv angefeindet und direkt bedroht wurde.  wenn sie zusätzlich noch durch Bakterien angegriffen werdenMaaß hatte in einem Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ vor der Erosion des Rechtsstaates gewarnt und der AfD vorgeworfen, als „eine der geistigen Brandstifterinnen des […]

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Wie sieht die Zukunft aus? Der Klimaforscher Stefan Rahmstorf erklärt unsere Welt mit 4 Grad mehr

Berlin, 23. Februar 2020. Die SPD hat bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 38 Prozent der Wählerstimmen erhalten und ist damit gegen den Bundestrend die mit Abstand stärkste Kraft in der Elbmetropole. © Jenny Evans/​Getty Images; Jeff J Mitchell/​Getty Images; Baz Ratner/​ReutersDas Präsidium des Wirtschaftsforums der SPD e.V. gratuliert der SPD Hamburg und ihrem Spitzenkandidaten Dr. Peter Tschentscher herzlich zum Wahlsieg. Michael Frenzel, Präsident des […]

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Zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur weiteren Rodung des Tesla-Geländes in Grünheide sagte Holger Lösch, stellvertretender BDI-Hauptgeschäftsführer: heftigere Waldbrände„Wichtiges Signal für den Investitionsstandort Deutschland“. Kontaktaufnahme mit Ihrem Datenschutzbeauftragten bei Fragen„Mit seiner Entscheidung für die weitere Waldrodung in Grünheide sendet das Oberverwaltungsgericht ein wichtiges Signal für den Investitionsstandort Deutschland insgesamt. Grünheide muss den Beginn einer Diskussion über die Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland […]

mit denen wir uns nicht weiter selbst belügen dürfen
Verarbeitung personenbezogener Daten: Es werden Cookie IDs Ein Gastbeitrag von Marc-Uwe Kling

Thüringens SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Ergebnis der Verhandlung mit der CDU in Thüringen. Die Einigung mit der CDU in Thüringen kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Matthias Hey: „Thüringen befindet sich seit der Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich in einer Regierungskrise. Die Einblendung dieser Werbung erfolgt auf Basis der InformationenDieser Zustand muss umgehend beendet werden.denn mit den gegen den Willen der Betroffenen aufgenommenen Bildern wird ja Geld verdientVor Beginn der heutigen Verhandlungsrunde gab es deshalb zwei […]

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Trotz seiner Klarstellung auf der Berlinale-Pressekonferenz, dass er Frauenrechte und die Rechte von Homosexuellen unterstütze, finden es die in ver.di organisierten Kinobeschäftigten „unerträglich“, dass die Jury der Berlinale 2020 weiterhin an Jeremy Irons festhält und ihm in den kommenden Tagen die Bühne bietet. zur Unterstützung strafrechtlicher Ermittlungen oder anderer Rechtsverfahren); und/oder „Es fielen keine Worte der Bitte um Entschuldigung, sondern eine Klarstellung von […]

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